Parteigründung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

hiermit möchte ich die Gründung der Partei für Freiheit, Ökologie und Solidarität (FÖS) bekanntgeben. Ich habe soeben den Gründungsantrag eingereicht. Aufgrund der Einseitigkeit der turanischen Parteienlandschaft, aber auch der politischen Öffentlichkeit im Allgemeinen, erachte ich es als nötig den Menschen eine Alternative anzubieten. Die FÖS hat sich zum Ziel gesetzt mit einigen althergebrachten politischen Traditionen und Standpunkten zu brechen. Wir wollen in den nächsten Monaten eine soziale, ökologische, radikaldemokratische, feministische und antimilitaristische Alternative darstellen. In den nächsten Tagen wird ein Parteiprogramm erarbeitet werden, auf dessen Grundlage wir unsere Positionen in die öffentlichen Diskussionen mit einbringen wollen.

*simOff*

Ein Parteiforum wäre nett.

*simOn*

Ich möchte Ihnen nun das Grundsatzprogramm der FÖS vorlegen und hoffe, dass es zumindest gelesen, oder gar diskutiert wird:

Zitat

Für eine echte Alternative - Das Grundsatzprogramm der Partei für Freiheit, Ökologie und Solidarität

Einleitung

Wir leben heute in einer Realität, die geprägt wird von zunehmenden Nationalismus, Aufrüstung, Umweltzerstörung, schonungsloser Ausbeutung von Menschen und Ressourcen und vor allem von Respektlosigkeit gegenüber dem Individuum. Die FÖS tritt in Turanien an, um mit dieser Realität zu brechen. In unserem Grundsatzprogramm möchten wir unsere Standpunkte konstituieren, die wir mittels öffentlicher Debatte, parlamentarischer Überzeugungsarbeit und außerparlamentarischem Druck auf die Entscheidungsträger durchzusetzen gedenken.

Demokratieverständnis

Die FÖS versteht sich als radikaldemokratische Partei. Wir sind der Auffassung, dass jeder Mensch gleichmaßen die Möglichkeit haben muss an der Gesellschaft zu partizipieren. So auch bei politischen Entscheidungen. Die Wahl von parlamentarischen Vertretern, die in keiner Weise an den Wählerwillen gebunden sind ist für uns zwar eine demokratische Errungenschaft, aber ebenfalls ein Zustand, den wir als Verbesserungswürdig ansehen. Wir möchten ein basisdemokratisches System, in dem mittels öffentlicher Debatte in Volksabstimmungen die Politik Turaniens gelenkt wird. Gleichzeitig hat dieses System aber in besonderem Maße den Schutz von Minderheiten und von Menschenrechten zu berücksichtigen, der nicht in der Mehrheit untergehen darf. Diesem Schutz fühlen wir uns verpflichtet. Unser basisdemokratisches Grundverständnis führt uns zu dem Standpunkt, dass wir jegliche Beteiligung unsererseits an der Regierung ablehnen. Wir wollen uns nicht durch die Macht korrumpieren lassen, sondern den Menschen die Gelegenheit geben frei und selbstbestimmt zu leben. Wir werden jedoch nicht davor zurückschrecken für die Parlamente zu kandidieren und dort unsere Anträge einzubringen und diese auch mit wechselnden Mehrheit durchzusetzen. Wo auch immer inhaltliche Überschneidungen mit anderen Parteien vorhanden sind, wollen wir diese auch zu Mehrheiten machen. Einzig Faschisten und Rassisten werden wir nicht als Bündnispartner akzeptieren.

Umweltpolitik

In der heutigen Zeit beutet der Mensch schonungslos die natürlichen Ressourcen aus. Das führt zur Zerstörung ganzer Landschaften und Lebensräume für Menschen und Tiere, es führt zu Phänomenen wie Waldsterben, die sich ihrerseits wiederum auf das globale Klima auswirken. Ebenso wird gedankenlos mit Nahrungsmitteln umgegangen. Fischgründe werden ohne jeden Skrupel ausgebeutet, bis ganze Arten aussterben und die lokalen Fischer keine Lebensgrundlage mehr haben, genmanipulierte Nahrungsmittel, deren Wirkung auf den Menschen vollkommen unvorhersehbar ist, werden auf den Markt gebracht und ein riesiger Prozentsatz an Nahrungsmitteln wird einfach entsorgt. Insbesondere letzteres ist Verantwortungs- und Respektlos gegenüber jenen, die nicht die Möglichkeit haben ihre Grundversorgung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen. Ebenso führt es zur sinnlosen Ausbeutung der Natur. So geht es nicht weiter. Wir stehen für eine Nachhaltige Umweltpolitik. Wir fordern die Förderung alternativer Energien, die radikale Senkung des Ausstoßes Klimaschädlicher Gase, die Beendigung der Abholzung von Regenwäldern durch nachhaltige Forstwirtschaft in Turanien und einen bewussten Umgang des Menschen mit Nahrungsmitteln. Viele unserer Forderung lassen sich parlamentarisch durchsetzen, andere setzen eine Bewusstseinsänderung der Gesellschaft voraus. Beide Wege werden wir kämpferisch beschreiten.

Wirtschaftspolitik

Das kapitalistische Wirtschaftssystem trägt eine gehörige Mitschuld an den oben aufgezählten Phänomenen der Umweltzerstörung. Durch ungebremstes Profitinteresses und kurzfristiges Denken wird die Umwelt bis zum Zusammenbruch ausgebeutet. Ähnlich ergeht es den Menschen in dieser Wirtschaftsordnung. Das kapitalistische System hat es bisher nicht geschafft die globale Versorgung aller Menschen mit denen von ihnen benötigten Grundnahrungsmitteln zu gewährleisten. Andererseits müssen unzählige Menschen auf der Welt zu Hungerlöhnen das produzieren, das wir in den Industriestaaten dann kostengünstig konsumieren können. Dieser Zustand ist für uns in keiner Weise hinnehmbar. Wir fordern das Nachdenken über wirtschaftliche Alternativen und darüberhinaus eben auch final die Einführung derartiger Alternativen. Wir wollen ein Wirtschaftssystem, das den Menschen nicht ausbeutet sondern versorgt und bewusst mit Umwelt und Ressourcen umgeht. Hierzu erachten wir es als notwendig mit der kapitalistischen Produktionsweise und dem Privateigentum an Produktionsmitteln zu brechen. Wir brauchen ein von den Menschen kontrolliertes, demokratisches Wirtschaftssystem und keines, dass die Menschen undemokratisch kontrolliert.

Friedenspolitik

Die FÖS ist eine pazifistische und antimilitaristische Partei. Wir sehen die Grundlage für den globalen Frieden in einer globalen ökonomischen Gerechtigkeit und in einer intakten Umwelt. Umweltzerstörung führt zu Ressourcenmangel, was zu Ungerechtigkeit und Ressourcenkriegen führt. Ökonomische Unterversorgung macht den Menschen erst gewaltbereit. Terroristen und totalitäre Regimes lassen sich nicht durch Waffengewalt bezwingen. Genau das stärkt sie nur! Sie profitieren von der wirtschaftlichen Unzufriedenheit der Menschen und genau die gilt es zu beseitigen um Frieden zu schaffen. Anstatt dessen versuchen die Weltmächte die Menschen mit Waffengewalt zur Demokratie zu erziehen. Dieser Weg ist der falsche und das wissen die Mächtigen auch! Gerade in Turanien haben wir eine radikal militaristische Aufrüstungspolitik zu beklagen, die Turanien immer bedrohlicher Erscheinen lässt und Milliarden an Steuergeldern auffrist. Wir fordern die Abrüstung aller gefährlichen Waffen und die mittelfristige Abschaffung des Militärs und aller Geheimdienste. Das eingesparte Geld kann in wirklich Friedenssichernde Maßnahme wie Entwicklungshilfe und Umweltschutz investiert werden. Schwerter zu Pflugscharen!

Gesellschaftspolitik

Wir setzen uns für die Selbstbestimmung des Menschen ein. Der Mensch soll sein Leben so führen, wie er es kann und für richtig hält, so lange er niemand anderem damit schadet und sein Leben nicht nach der gesellschaftlichen Norm ausrichten. Nach dem die Frauenbewegung eine relative Gleichberechtigung der Frau erkämpfen konnte, so befinden wir uns leider immer noch in einem sexistischen Normalzustand. Frauen verdienen bei gleicher Leistung weniger als Männer, haben es schwieriger Karriere zu machen, sind in politischen Ämtern unterrepräsentiert und stehen zu einem großen Teil unter dem Joch der männlichen Alleinverdienerehe, der sie an den Herd fesselt. Wir fordern eine emanzipatorische Frauen- und Familienpolitik, die einerseits kinderfreundlich ausgerichtet ist und andererseits mit dem sexistischen Normalzustand bricht. Zu diesem Zwecke fordern wir auch die Abschaffung jeglicher Privilegierungen für wie auch immer geartete Lebensformen, also unter anderem der Ehe. Jeder Mensch soll so leben wie er es für richtig hält. Dies gilt auch für unsere homosexuellen MitbürgerInnen. Wir fordern eine Abschaffung der gesetzlichen Diskriminierung durch die Priviligierung der heterosexuellen Alleinverdienerehe und stehen für eine emanzipatorische Lebensformenpolitik.

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