Grundlagenvertrag mit dem Alemanish Empire

Dann verstehe ich nicht was Sie wollen.
Im Grunde sollte sich jeder Abgeordnete der hier nicht zustimmt schämen. Denn keiner von Ihnen ist in der Lage zu verstehen, über was wir hier abstimmen.
Hier geht es nicht um die Innen-oder Außenpolitik des AE! Denn die gefällt mir auch nicht in jedem Fall. Aber wir haben hier nicht zu urteilen. Turanien hat sich aus den Angelegenheiten anderer Staaten heraus zu halten. Es geht um diplomatische Beziehungen. Um Grundlagen. Und wenn Sie dann gleichzeitig der Regierung außenpolitischen Stillstand vorwerfen, muss ich doch mal fragen wofür oder wogegen Sie sind.
Ich müsste dann also sagen, Verträge und Beziehungen zu Staaten, deren Politik uns nicht gefällt, dürfen nicht geschlossen werden.
Mal anders gedacht: Ohne geregelte Beziehungen haben wir keinerlei Möglichkeit in derartigen Konflikten zu vermitteln.
Da sind uns andere Staaten voraus.

Aber gehen Sie denn wenigstens mit mir insoweit d'accord, dass mit dem vorliegenden Vertrag Turanien sich in keinster Weise in eventuelle Konflikte einmischt?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Vertrag verfehlte die Mehrheit und kann nicht in Kraft treten.

Ganz besonders möchte ich meinen Unmut und meine Enttäuschung darüber äußern, dass selbst ein Mitglied der Föderationsregierung gegen den Vertrag gestimmt hat!
Kollege Freinberger, ich finde das nicht in Ordnung. Das hätte vorher im Kabinett oder spätestens hier während der Aussprache geklärt werden können.

Ich bitte nunmehr um Vorschläge für das weitere Vorgehen. Aus meiner Sicht wäre es falsch, jetzt einfach die Aussprache zu schließen und die Angelegenheit zu den Akten zu legen. Vielmehr hielte ich es für sinnvoll, dass wir hier gemeinsam Vorstellungen und Wünsche für einen Vertragsinhalt ausarbeiten und dies der Regierung mit auf den Weg geben.

Welche Bedenken?
Das wir durch einen Anerkennungsvertrag in einen Konflikt gezogen werden?

Deshalb wäre es nur richtig, wenn hier jeder seine Vorstellung mal äußert.

Also jetzt wird die Welt auf den Kopf gestellt.
Kollege Thorwald, welche ernstzunehmenden Bedenken sollen denn das gewesen sein?
Ich habe mehr als nur deutlich darauf hingewiesen, dass die in der Aussprache vorgebrachten Bedenken, wie außenpolitischer Konflikt, empfundene Regelungsarmut usw. rein gar nichts mit dem Grundlagenvertrag zu tun haben. Die Analyse vom Kollegen Saxburger trifft vollkommen zu.

Und Frau Türmer, was hat denn die Frage der vorherigen aktiven Außenpolitik oder OIK-Politik mit dem Grundlagenvertrag zu tun?!
Ich will es Ihnen allen sagen: Gar nichts. Da haben sich die Nein-Sager mal ganz bequem hier in den weichen Sessel gesetzt und gemeint, man müsse dann auch mal zeigen wo der Hammer hängt. Ich kann und will nur hoffen, dass wir uns mit diesem absoluten Fehlgriff keinen großen diplomatischen Schaden zugezogen haben.
Denn wer wird denn jetzt noch an unseren Willen zur aktiven Außenpolitik glauben?
Ich bin mehr als enttäuscht. Wenn wir schon keine gegenseitige Anerkennung hinbekommen, wie soll das Haus mal über einen weitergehenden Vertrag entscheiden?

Manchmal hilft ein Blick über den eigenen Horizont. Unsere Partner in Fuchsen sind schon viel weiter. Hier hat man einen solchen Vertrag und hat bereits Botschafter ausgetauscht.

Im Grunde möchte ich gerne jemanden aus der Nein-Fraktion dazu zwingen, der Regierung des AE das Abstimmungsergebnis persönlich mitzuteilen.

Wer nein sagt, muss auch Alternativen haben. Ich sage Ihnen Prost!

Das können Sie jetzt nicht ernst meinen?
Nein, also das kann ich jetzt nicht wirklich...

Also wenn da noch Spaß mit im Spiel war...dann...nein, darüber möchte ich nicht nachdenken.
Es ging um gegenseitige Anerkennung, Gewaltverzicht, Verbot der inneren Einmischung und Austausch von Botschaftern.

Entweder war hier kaum jemand Willens den Vertrag zu lesen bzw. zu verstehen, oder er wollte ein Zeichen gegen die gescheiterte Föderationsregierung setzen.
Das Haus hat Turanien mit diesem Votum einen erheblichen außenpolitischen Schaden zugefügt. Das möchte ich mal vollkommen klarstellen.

Und Sie wissen, dass ich Ihre versöhnliche und verständnisvolle Art mehr als ein Mal schätze aber eine Relativierung dieser Katastrophe geht mir deutlich zu weit.

Zunächst mal müssen wir es der dortigen Regierung überbringen. Das kann dazu führen, dass kein weiterer Vertrag zustande kommt. Ich werde deshalb dort bitten, eine vorübergehende, gegenseitige Vertretung einzurichten. Dazu werde ich eine Verfügung erlassen.

Das Haus sollte sich jetzt langsam klar werden, was es will. Wir müssen jetzt Farbe bekennen, ob wir einen Grundlagenvertrag abschließen wollen oder nicht!
Und dazu möchte ich hier jeden ums Wort und seine Entscheidung bitten!

Momentan ereilt mich die zweifelhafte Ehre, uns im Ausland zu vertreten. Das macht derzeit wirklich keinen Spaß.

Es war bereits ein Vertreter hier.
Aber Sie haben Recht.
Ich werde einen Vertreter hier her in die Nationalversammlung einladen und bitten, uns hier zur Frage zur Verfügung zu stehen.