Verhandlungen über Rückerstattung von Freistaatsvermögen

  • Ich möchte als Repräsentant des Freistaates Turanien gerne in Verhandlungen über Rückerstattung von ehemaligem Freistaatsvermögen treten.


    *Hrm* Vertrag oder so. *Hrm.


  • Wie Bitte??

    kriegt fast Schnappatmung und muss sich beherrschen.

    Diese undankbaren Länder bekommen jährlich Zuwendungen von der Föderationskasse und kriegen den Hals nicht voll genug.Wenn das Schule macht...


    Dazu würde ich gern eine detaillierte Auflistung und Belege sehen.Da es ein Fall aus dem Jahre 2009 zu sein scheint,müsste ein Verantwortlicher der damaligen Zeit uns erstmal informieren.Auch der rechtliche Aspekt ist zu prüfen,ob gegebenenfalls eine Verjährung vorliegt.Minister Vulcan,können Sie was dazu beitragen?

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía
    Föderationsministerin ohne Geschäftsbereich
    Stellvertreterin des Präsidenten der Föderation
    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.


    Lebensmotto:
    Ef Vestrejya gengur vel, erum við allt í lagi.

  • Frau Präsidentin, der Antrag des Freistaats bezieht sich auf Immobilien, die im Zuge des Aufgehens der alten Föderation und des alten Freistaats in der Turanischen Republik an diese gefallen sind und sich heute im Besitz der (neuen) Föderation befinden. Es geht also um Immobilien, die bis 2009 dem Freistaat gehörten.

  • Warum ist das bis heute nicht geregelt worden?Das klingt doch eher nach einer kleineren überschaubaren Summe,oder?

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  • Es geht meines Wissens primär um Gebäude, die die Föderation nie genutzt hat.
    Warum das erst jetzt vom Freistaat aufgegriffen wird, entzieht sich meiner Kenntnis. Das freistaatliche Grundgesetz fordert eine Rückgabe bereits seit 2013.

  • Macht es auch nicht besser ob nun 2009 oder 2013.Es stellt sich dennoch die Frage,ob die Ansprüche A. rechtens sind und B. nicht verjährt sind.

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  • Keine Ahnung,ich bin kein Jurist Herr Vulkan.Bisher war ich immer überrascht was alles so an Gesetzen,Verordnungen et cetera von den Ministerien erdacht wurde.Ich bin mal gespannt ob nun auch andere Länder plötzlich irgendwelche Ansprüche stellen.

    ihrer Körperhaltung merkt man eine gewisse Verärgerung an


    Wäre denn nicht eine Rückgabe einfacher als nun für marode Gebäude die wir - nach ihrem Wissen nicht nutzten an eine Ausgleichszahlung zu denken?

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  • Herr Odinsson redete aber von Rückerstattung nicht Rückgabe der Immobilien.Mit dem Begriff assoziiere ich immer Geldleistungen.

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  • ACH! Die Föderation BESITZT ihr Landtagsgebäude?Was macht denn die L Bau konkret?


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  • Wir reden – zumindest aus Sicht des Freistaats – von freistaatlichem Eigentum, das sich gegenwärtig in Föderationsbesitz befindet.

  • Also der Freistaat ist Eigentümer und die Föderation Besitzer. Dann dürfte es keine echten Probleme geben.

    Intelligenz hat in der Politik nichts zu suchen
    (Londo Mollari)

  • Prinzipiell kann ich beiden Varianten was abgewinnen.
    Variante 1: Was der Regierung der Föderation gehört bleibt auch da - schliesslich muss der Freistaat nichtmal Miete für den Landtag zahlen oder?Bei der L -Bau - wenn diese für Strassen,Autobahnen etc. und öffendliche Bauprojekte zuständig war (ist),dann sollte die gültige Regelung bestehen bleiben.In der L Bau kann ja ein turanischer Beamter sitzen,der für freistaatliche Landstrassen usw. in Absprache mitentscheidet.

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  • Es ist ja andersrum, die Föderation zahlt sozusagen keine Miete und der Freistaat Turanien sollte eigentlich Eigentümer sein, beziehungsweise ist ursprünglicher Eigentümer, gleiches gilt für den L-Bau. Oder wie meinen Sie das?