Landesversammlung - 36. Sitzung (Berufung Regierungsrat, FtG)

  • Republik Schwion
    Landesversammlung

    Hiermit berufe ich die Landesversammlung zu ihrer sechsunddreißigsten Sitzung

    am 25.10.2020 in den Republikanischen Palast in Setterich a.d. Swine ein.


    Geplante Tagesordnung

    1. Beratung und Beschluss über die Berufung des Regierungsrats
      Nominiert werden vom Landeshauptmann:
      - Herr Hans von Brunnstatt als Regierungsrat für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt
      - Herr Andrin Sokolik als Regierungsrat für Finanzen und Soziales
    2. Beratung und Beschluss über ein Feiertagsgesetz
    3. Beratung über den Stand und die weitere Entwicklung der in der 33. Sitzung vorgestellten Verkehrsinfrastrukturprojekte

    Weitere Tagesordnungspunkte sind bis zum Beginn der Landesversammlung hier beim Präsidenten der Landesversammlung zu beantragen.


    Setterich an der Swine, 23.10.2020


    sig_saxburger.png
    Präsident der Landesversammlung



    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Hiermit eröffne ich die 36. Sitzung der Landesversammlung.


    Die Tagesordnung ist für alle Mitglieder der Landesversammlung zugänglich veröffentlicht worden. Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung liegen nicht vor.


    Stimmberechtigte Mitglieder der Landesversammlung zu dieser Sitzung sind:


    Æmmenthal, Huldrych

    von Brunnstatt, Hans

    von Camburg-Auwald, Adelgunde

    Hernandez, Matthew

    Saxburger, Attila


    Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 1 - Beratung und Beschluss über die Berufung des Regierungsrats


    Als Landeshauptmann nominiere ich gemäß Artikel 13 der Verfassung für die laufende Amtsperiode die Herren Herrn Hans von Brunnstatt und Andrin Sokolik als Regierungsräte.

    In meiner Funktion als Landesstatthalter beabsichtige ich gemäß § 3 Landes- und Verwaltungsgliederungsgesetz:Herrn von Brunnstatt die Verantwortung für die Regierungsdirektion Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt zu übertragen. Herr Sokolik soll die Verantwortung für die Regierungsdirektion Finanzen und Soziales übernehmen.

    Ich bitte um Zustimmung zu diesen Berufungen.

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Werte Frau Kollegin

    Werte Herren Kollegen


    Mein Name ist Hans von Brunnstatt, ich bin 54 Jahre alt, verheiratet, keine Kinder und wohne in Setterich an der Swine. Aufgewachsen bin ich in Reichenberg am Dreiwaldsee. Von Beruf bin ich Biologe, promoviert an der hiesigen Universität, arbeitete als Biologielehrer und bin heute mit Kollegen zusammen in einer Firma, die Konzepte im Bereich ökologische Infrastrukturen für Private und die öffentliche Hand anbietet. Wenn ich gewählt würde, würde ich mich selbstverständlich aus der Firma zurückziehen, damit keine Interessenskonflikte bei der Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand entstehen.


    Politisch bin ich in keiner Partei, aber grün und liberal angehaucht und wäre somit in einer grünliberalen Partei, so es denn eine geben würde.


    Das von mir gewählte Ressort betrifft Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt. Es ist mein Ziel, diese drei Sektoren stärker zusammenzubringen als Player im selben Team, nicht als Antagonisten, die sich gegenseitig bekämpfen, sodass jedes Ressort vom anderen profitieren kann. Die Wirtschaft und die Umwelt können von neuen Berufen und Arbeitsplätzen profitieren, die durch modernste Technologien, verbunden mit einem gestiegenen Umweltbewusstsein, geschaffen werden. Die Infrastruktur der mittleren Zukunft - in zwanzig, dreissig Jahren - wird wegen bahnbrechenden, neuen Technologien ganz anders aussehen als heute. Ich denke konkret an die Verkehrsinfrastruktur, aber auch an die Energiegewinnung und die Entwicklung im Städtebau. Die Weichen für diesen Wandel sind heute zu stellen.

  • Entschuldigung, wie wird die Zukunft denn aussehen, wirtschaftlich, technisch, infrastrukturell gesprochen? Ich bin diesbezüglich etwas uninspiriert.

  • Grosse Veränderungen werden - als ein Beispiel jetzt - selbstfahrende Autos bringen.


    Im Güterverkehr wird am Ort A ein Roboter ein Roboterfahrzeug beladen, welches zum Ort B fährt und dort von einem Roboter entladen wird. Das kann problemlos über Nacht erfolgen, was dazu führt, dass die Strasseninfrastruktur deutlich besser ausgelastet wird. Das wiederum führt dazu, dass es nicht notwendig sein wird, das Strassennetz in grossem Umfang weiter auszubauen. Oder mit anderen Worten: Man muss sich sehr gut überlegen, wie man jetzt für das Jahr 2040 die Weichen in der Verkehrsinfrastruktur stellt.


    Heute hat jeder ein Auto, aber das steht 95% der Zeit herum und benötigt Parkraum. Wenn man in Zukunft selbstfahrende Autos mit einer App rufen kann, dann braucht man kein eigenes Auto mehr. Möglicherweise wird es sowieso rein aus versicherungstechnischen Gründen schwierig, noch selbst zu fahren. Wichtig wird nicht der Besitz eines Autos sein, sondern die temporäre Verfügbarkeit. Das wird womöglich dazu führen, dass die meisten Privatpersonen auf eigene Fahrzeuge verzichten, was wiederum dazu führt, dass Unmengen von Parkraum für andere Zwecke frei werden wird. Oder kurz gesagt - die Städte werden in Zukunft, auch aus anderen Gründen, deutlich grüner und lebensfreundlicher werden.


    Vermutlich wird es auch zu einer Überlappung des öffentlichen und privaten Verkehrs kommen, d.h. wenn man ein Auto via App ruft, wird die App sagen, es wollen noch drei Leute mehr dorthin und wollen Sie dort mitfahren oder alleine fahren. Variante zwo wäre natürlich teurer, weil sich bei Variante eins vier Leute den Fahrpreis teilen, weshalb also viel mehr Fahrzeuge mehr Personen als nur wie heute eine Person transportieren, was wiederum die Anzahl der Fahrzeuge reduziert, was sich wiederum auf den noch benötigten Umfang der Strasseninfrastruktur auswirken wird.


    Ganz grundsätzlich ist damit zu rechnen, dass ein Verkehrsleitsystem den Strassenverkehr deutlich harmonisiert und optimiert, d.h. man fährt gar nicht mehr selber, sondern das Verkehrsleitsystem bringt einem von A nach B. Das führt dazu, dass auf den Strassen wesentlich flüssiger gefahren werden kann und so die Strasseninfrastuktur viel besser als heute genutzt wird, was wiederum die Frage aufwirft, ob man überhaupt noch neue Strassen bauen bzw. ausbauen soll/muss.


    Mit diesen Szenarien müssen wir in den nächsten zwanzig Jahren rechnen bzw. fördern, dass diese Szenarien eintreffen.


    Das mit dem selbstfahrenden Auto war jetzt auch nur ein Beispiel von mehreren. Der technische Fortschritt wird bis zum Jahr 2040/2050 dafür sorgen, dass erhebliche Unterschiede im täglichen Leben gegenüber heute bestehen werden. Das Beispiel des selbstfahrenden Autos wurde jetzt gewählt, weil es auf jeden einzelnen von uns grossen Einfluss hat.


    Das sind keine utopischen Spinnereien, sondern Zukunftsszenarien mit einer erheblichen Eintretenswahrscheinlichkeit. Der Staat muss diese Entwicklung fördern und damit seinen Bürgern mehr Lebensqualität zur Verfügung stellen.

  • Herr Präsident, werte Mitglieder der Landesversammlung,


    auch ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen und mich Ihnen kurz vorstellen. Mein Name ist Andrin Sokolik, ich bin 68 Jahre alt, ledig und bin in Sokol geboren, wo ich auch heute noch lebe. Ich habe in Leonsburg Wirtschaft und Recht Studiert und in Setterich Wirtschaftsinformatik. Gearbeitet habe ich seit Beginn meiner beruflichen Tätigkeit im Bankhaus unserer Familie und in der ehemaligen Kimmerschen Schilder-Manufactur, welche in der Sinaitischen Wertpapier- und Schileder-Manufaktur aufging, deren Geschäftsführer ich nunmehr bin. Im Stiftungsrat des CenaP bin ich als Vertreter der Wirtschaft als Vizepräsident tätig. Derzeit bin ich als Föderationsminister für Wirtschaft, Finanzen und Infrastruktur Teil der aktuellen Föderationsregierung unter dem Präsidenten von Ribbenwald. In der Nationalversammlung bin ich Teil der Liste Freisinnig Liberal Demokratisch.


    Hier in Schwion sollen mir in der Regierung die Bereiche Finanzen und Soziales übertragen werden. Ich beabsichtige diese Ressorts ebenso solide und zuverlässig zu führen, wie ich dies in Turan tue. In einer soliden Haushaltpolitik und damit geordneten Staatsfinanzen sowie in der stabilen Organisation und Verwaltung unserer Sozialsysteme sehe ich meine Hauptaufgaben bei der Arbeit im schwionischen Regierungsrat.

    Andrin Sokolik

    Schwionischer Regierungsrat für Wirtschaft, Finanzen und Soziales
    fld_50.pngBankhaus_Sokolik_50.pngcenap_logo_50.pngSWSM_logo_50.pngGeschäftsführer der Sinaitischen Wertpapier- und Schildermanufaktur
    Vizepräsident des Stiftungsrats des Centrums für angewandte Physik
    Bankier Bankhaus Sokolik

  • Gut, wenn es keine weiteren Fragen an die nominierten gibt, komme ich zur Abstimmung-


    Stimmen Sie der Berufung von Herrn Hans von Brunnstatt und Herrn Andrin Sokolik in den Regierungsrat zu?

    [ ] Ja

    [ ] Nein

    [ ] Enthaltung


    Bitte stimmen Sie jetzt ab.

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Stimmen Sie der Berufung von Herrn Hans von Brunnstatt und Herrn Andrin Sokolik in den Regierungsrat zu?

    [X] Ja

    [ ] Nein

    [ ] Enthaltung

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Stimmen Sie der Berufung von Herrn Hans von Brunnstatt und Herrn Andrin Sokolik in den Regierungsrat zu?

    [ ] Ja

    [ ] Nein

    [x] Enthaltung

    Matthew Hernandez

    Föderationssekretär im Föderationsministerium für Justiz

  • Ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest.


    Von 5 Stimmberechtigten haben 3 abgestimmt. Davon stimmte einer für die Berufung, zwei enthielten sich der Stimme. Damit hat die Landesversammlung der Berufung der Herren von Brunnstatt und Sokolik in den Regierungsrat zugestimmt.


    Mit Bedauern muss ich zu Kenntnis nehmen, dass Herr Hans von Brunnstatt vor dem Hintergrund des Abstimmungsergebnisses nicht bereit ist, das Amt des Regierungsrats zu übernehmen. Ich bedauere diese Entscheidung ausdrücklich, habe jedoch auch Verständnis dafür. Ich hoffe, dass ich Herrn von Brunnstatt für eine Mitarbeit in der Exekutive gewinnen kann, wenn auch vorerst nicht im Amt eines Regierungsrats.

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
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    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)