ZitatAlles anzeigenOriginal von Thomas Gizblo
ZitatOriginal von Sigurd Thorwald
In der Tat war ich selbst während meiner Amtszeit als Präsident zumindest in einer Legislaturperiode Abgeordneter des Rates. Dies ist also gewiss nicht verfassungswidrig. Und auch in einen Interessenkonflikt kam ich persönlich nie.
Darüber läßt sich sicherlich streiten,...meiner Meinung nach ist das Verfassungsawidrig .... ich gebe aber zu, daß es auch auf den Charakter des Präsidenten ankommt ...
Auf jeden Fall muß hier die Verfassung eindeutiger formuliert werden, um zukünftig deratige Debatten und Probleme zu verhindern !!!!
Ich verweise, sehr vorsichtig, auf meinen Änderungsvorschlag!