Meine Damen und Herren, in wenigen Minuten folgt die PK zum Gerichtsurteil über ein Verbotsverfahren gegen die ATTP.
Pressekonferenz zum Urteil gegen die ATTP
- Novenius Titus
- Geschlossen
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Zitat
Original von Novenius Titus
Meine Damen und Herren, in wenigen Minuten folgt die PK zum Gerichtsurteil über ein Verbotsverfahren gegen die ATTP.Ich bin nun sehr auf das Urteil gespannt.
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Das Urteil verspätet sich aus organisatorischen Gründen etwas.
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Zitat
Original von Novenius Titus
Das Urteil verspätet sich aus organisatorischen Gründen etwas.
Sie machen es aber spannend ... -
Schade! Es hätte mich sehr interessiert.
Was passiert, wenn die APPT nicht verboten wird, wird sie ihre parlamentarische Arbeit wieder aufnehmen?
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Zitat
Original von Onkel Ho
Was passiert, wenn die APPT nicht verboten wird, wird sie ihre parlamentarische Arbeit wieder aufnehmen?
Selbst wenn die APPT nicht verboten werden würde, wäre eine weitere Arbeit dadurch erschwert, da parallel noch mehrere Personenklagen gegen Mitglieder dieser Partei laufen ! -
Das ist doch schon einmal eine gute Nachricht...
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Meine Damen und Herren. Ich verlese nun die Abschrift des Urteils.
Oberstes Föderationsgerich
Büro der Vorsitzenden RichterinUrteil
Die Anarchistische Pogo Partei Turaniens hat sich in denen von Staatsanwalt genannten Punkten schuldig gemacht. Vom Vorsitzenden der APPT wurde keinerlei Einsicht gezeigt. Daher ist auch nicht damit zu rechnen, das sich die Grundsätze der Partei ändern.
Verstossen wurde gegen §2 des Turanischen Parteiengesetzes
Im Laufe des Prozesses sind keine entlastenden Fakten bekannt geworden.
Gemäß des turanischen Parteiengesetzes und der turanischen Verfassung wird die Anarchistische Pogo Partei Turaniens als unzulässig erklärt und daher verboten.
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Die Regierung der Föderation sieht dies als Bestätigung Ihrer strikten Politik gegen die anarchistischen Elemente in Turanien an. Dieses urteil ist ein Zeichen für die Demokratie.
Es stehen nun für Fragen zur Verfügung: Der Ministerpräsident Thomas Gizblo und Innenminister Thorwald.
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D.h das unterforum der ATTP wird auch gelöscht?!?
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Das Forum der APPT wird freilich nicht gelöscht, soviel steht fest. Bloß weil eine Partei verboten wurde, wird sich die staatliche Gemeinschaft keine 264 Beiträge durch die Lappen gehen lassen, die anschließend unseren FIX belasten würden. Dennoch wird das APPT-Forum natürlich nicht wieder der Allgemeinheit freigegeben, sondern nach Rücksprache mit der Generaladministration dem öffentlichen Zugriff entzogen.
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Da haben sie natürlich recht
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Ist es nicht etwas fragwürdig das APPT-Forum nicht zu löschen, weil es dem FIX schaden würde??
Was geschieht mit den ehemaligen APPT-Mitgliedern?
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Zitat
Original von Onkel Ho
Ist es nicht etwas fragwürdig das APPT-Forum nicht zu löschen, weil es dem FIX schaden würde??Ich glaube, dass es sich um einen Scherz handelte. Oder irre ich da?
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Tatsache ist, dass in Turanien nichts gelöscht wird. Schon alleine aus rechtlichen Gründen wäre das nicht zu machen. Zudem sollte das APPT-Forum zu Archivzwecken erhalten bleiben.
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Zitat
Original von Sigurd Thorwald
Tatsache ist, dass in Turanien nichts gelöscht wird. Schon alleine aus rechtlichen Gründen wäre das nicht zu machen. Zudem sollte das APPT-Forum zu Archivzwecken erhalten bleiben.Als mahnende Erinnerung und auch als Warnung.
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Zitat
Original von Onkel Ho
Was geschieht mit den ehemaligen APPT-Mitgliedern?Gegen die läuft ebenfalls ein Prozess. Das Urteil soll bis zum 9. März verkündet werden.
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OK, Archiv und Mahnung sehe ich ein. Ich fand es nur reichlich merkwürdig, dass das FIX als einzige Begründung vorgebracht wurde...
Werden die Prozesse auch unter Ausschluss der interessierten Öffentlichkeit stattfinden?
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Die Prozesse sind schon fast vorbei, es fehlt nur noch das Urteil
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Schade! Werden die Prozessthreads noch veröffentlicht?
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Das müsste die Richterin (oder evtl. der Justizminister) entscheiden. Sie können gerne einen Antrag stellen (bitte das gelbe Formular 176b verwenden)