Wahl zur Nationalversammlung

Verfügung NV/W/1a/2022

Gemäß Paragraf 8 Absatz 1 des Föderationswahlgesetzbuchs können gegen das Wahlverfahren begründete Einwände und Beschwerden erhoben werden. Wahlbeschwerden sind innerhalb von sieben Tagen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses dem Wahlleiter bekanntzumachen. Dies ist in mehreren Fällen unabhängig voneinander geschehen. Den Beschwerden zufolge waren in Teilen der Föderation die Wahllokale zu dem in Verfügung NV/W/1/2022 genannten Zeitraum nicht ordnungsgemäß und vollumfänglich geöffnet.

Die Prüfung des Sachverhalts durch die Wahlleitung der Föderation im Zusammenwirken mit den kommunalen Behörden ergab zahlreiche Unregelmäßigkeiten, die dazu geführt haben, dass eine große, letztlich aber nicht genau bezifferbare Anzahl von Wahlberechtigten von ihrem verfassungsmäßigen Stimmrecht keinen Gebrauch machen konnte. Eine Verfälschung des Wahlergebnisses und damit eine Zusammensetzung der Nationalversammlung, die nicht dem Wählerwillen entspricht, konnte nicht ausgeschlossen werden. Ich gebe den vorgebrachten Beschwerden daher statt und lege fest, dass die

Wahl zur Nationalversammlung

im Zeitraum vom 3. Mai 2022, 15 Uhr, bis zum 8. Mai 2022, 18 Uhr, wiederholt wird.

Gemäß Artikel 19 Föderationsverfassung und Paragraf 14 Absatz 1 FWGB ist Mitglied der Nationalversammlung, wer im Wählerverzeichnis registriert ist, und darüber hinaus, wer durch Wahl dazu bestimmt wurde. Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis registriert sind, sind gemäß Paragraf 5 Absatz 3 FWGB aufgefordert, an dieser Stelle bis spätestens 26. April 2022 um 15 Uhr bekanntzugeben, ob sie zu der o.g. Wahl als Einzelkandidaten oder mit einer Wahlliste antreten. Wahllisten dürfen gemäß Paragraf 15 Absatz 2 FWGB auch Personen angehören, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Diese Personen, die gemäß Paragraf 5 Absatz 3 namentlich zu nennen sind, müssen Staatsangehörige der Föderation sein. Alle bereits bekanntgegebenen Bewerbungen bleiben in Kraft.
Wahlberechtigte, die noch keine gültige E-Mailadresse hinterlegt haben, werden gebeten, dies umgehend nachzuholen. Andernfalls ist eine Zustellung der Wahlbenachrichtigung unter Umständen nicht möglich.

Turan, den 19. April 2022

Sigurd Thorwald

Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Wahl zur Nationalversammlung – Kandidaten / Verfügung NV/W/1a/2022

Die Frist zur Bekanntgabe von Bewerbungen um Sitz und Stimme in der Nationalversammlung ist abgelaufen. Ich stelle hiermit fest, dass folgende Personen und Wahllisten ihre Kandidatur fristgerecht bekanntgegeben haben:

Heilfried Drachensteiner (mit der Wahlliste "Geeintes Turanien")

Dr. Jolanda Droste (mit der Wahlliste "Sozialdemokrat:innen (SD)")

Matthew Hernandez

Finn Henriksson

Attila Saxburger (mit der Wahlliste "F.L.D. - Freisinnig, Liberal, Demokratisch")

Sigurd Thorwald (mit der Wahlliste "Soziales Turanien")

Sandra Weberknecht (mit der Wahlliste "Unser Herz schlägt links")

Keine Bewerbung bekanntgegeben oder ihre Bewerbung zurückgezogen haben folgende im Wählerverzeichnis der Föderation verzeichnete Personen:

Ferruccio Gatan

Ihnen steht damit gemäß Paragraf 14 Absatz 1 Föderationswahlgesetzbuch eine Stimme in der Nationalversammlung zu.

Turan, den 27. April 2022

Sigurd Thorwald

Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Wahl zur Nationalversammlung I/2022 – Wahlbenachrichtigung

Sehr geehrte Wahlberechtigte,

sehr geehrter Wahlberechtigter,

die Wahllokale für die Wahl zur Nationalversammlung I/2022 öffnen am Dienstag, 3. Mai, um 15 Uhr. Die Abgabe Ihrer Stimme ist möglich gemäß Verfügung NV/W/1a/2022 im Zeitraum bis 8. Mai 2022 um 18 Uhr. Es gilt Turaner Zeit.

Turan, den 30. April 2022

Sigurd Thorwald

Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Wahl zur Nationalversammlung – Amtliches Endergebnis

Der Präsident der Nationalversammlung als Wahlleiter der Turanischen Föderation gibt bekannt: Die Wahl zur Nationalversammlung ist beendet. Die Abstimmung verlief ohne Störungen. Es wurden 27 Stimmen abgegeben, davon keine aktive Enthaltung. Die Wahlbeteiligung liegt damit bei 64,29 Prozent.

Von den gültigen Stimmen (ohne Enthaltung) entfallen auf:

Heilfried Drachensteiner (mit der Wahlliste „Geeintes Turanien“): drei (11,1111 Prozent)

Dr. Jolanda Droste (mit der Wahlliste "Sozialdemokrat:innen (SD)"): eine (3,7030 Prozent)

Finn Henriksson: sechs (22,2222 Prozent)

Matthew Hernandez: vier (14,8148 Prozent)

Attila Saxburger (mit der Wahlliste „F.L.D. - Freisinnig, Liberal, Demokratisch“): fünf (18,5185 Prozent)

Sigurd Thorwald (mit der Wahlliste „Soziales Turanien“): sechs (22,2222 Prozent)

Sandra Weberknecht (mit der Wahlliste „Unser Herz schlägt links“): zwei (7,4074 Prozent)

Gemäß § 14 Absatz 1 des Föderationswahlgesetzbuchs ist Mitglied der Nationalversammlung, wer im Wählerverzeichnis registriert ist, und darüber hinaus, wer durch Wahl dazu bestimmt wurde. Die durch Wahl bestimmten Mitglieder der Nationalversammlung haben vorbehaltlich der Bestimmungen des § 15 Absatz 4 (Ausgleichsmandate) gemäß § 14 Absatz 2 zusammen 200 Stimmen. Die Verteilung der Stimmen auf die Kandidaten und Wahllisten erfolgt im Verhältnis zu den erreichten Stimmen bei der Wahl.

Für die Nationalversammlung gilt daher folgende Stimmenverteilung:

Heilfried Drachensteiner: 22 Stimmen

Dr. Jolanda Droste: 8 Stimmen

Ferruccio Gatan: 1 Stimme

Finn Henriksson: 46 Stimmen

Matthew Hernandez: 31 Stimmen

Attila Saxburger: 38 Stimmen

Sigurd Thorwald: 46 Stimmen

Sandra Weberknecht: 15 Stimmen

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen das Wahlverfahren können nach § 8 Absatz 1 FWGB begründete Einwände und Beschwerden erhoben werden. Wahlbeschwerden sind innerhalb von sieben Tagen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses dem Wahlleiter bekanntzumachen.

Turan, den 10. Mai 2022

Sigurd Thorwald

Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Wahl zur Nationalversammlung I/2022 – Konstituierende Sitzung

Hiermit lege ich fest, dass die konstituierende Sitzung der Nationalversammlung für die Legislaturperiode I/2022 am 11. Mai 2022 um 9 Uhr im Parlamentsgebäude am Platz der Föderation in Turan stattfinden wird. Alle Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis der Föderation registriert sind, und alle über die Wahllisten gewählten Personen sind herzlich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Turan, den 10. Mai 2022

Sigurd Thorwald

Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Verfügung NV/W/4/2022

Gemäß Artikel 19a der Verfassung der Turanischen Föderation und Paragraf 15 Absatz 1 des Föderationswahlgesetzbuchs (FWGB) wird die Nationalversammlung für die Dauer von sechs Monaten gewählt. Die Legislaturperiode der Nationalversammlung endet demnach am 11. November 2022. Daher lege ich hiermit gemäß Paragraf 5 Absatz 2 FWGB in Verbindung mit Paragraf 5 Absatz 6 FWGB in den jeweils geltenden Fassungen fest, dass die

Wahl zur Nationalversammlung

im Zeitraum vom 14. November 2022, 0 Uhr, bis zum 20. November 2022, 18 Uhr, stattfinden wird.

Gemäß Artikel 19 Föderationsverfassung und Paragraf 14 Absatz 1 FWGB ist Mitglied der Nationalversammlung, wer im Wählerverzeichnis registriert ist, und darüber hinaus, wer durch Wahl dazu bestimmt wurde. Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis registriert sind, sind gemäß Paragraf 5 Absatz 3 FWGB aufgefordert, an dieser Stelle bis spätestens 6. November 2022 um 24 Uhr bekanntzugeben, ob sie zu der o.g. Wahl als Einzelkandidaten oder mit einer Wahlliste antreten. Wahllisten dürfen gemäß Paragraf 15 Absatz 2 FWGB auch Personen angehören, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Diese Personen, die gemäß Paragraf 5 Absatz 3 namentlich zu nennen sind, müssen Staatsangehörige der Föderation sein.
Wahlberechtigte, die noch keine gültige E-Mailadresse hinterlegt haben, werden gebeten, dies umgehend nachzuholen. Andernfalls ist eine Zustellung der Wahlbenachrichtigung unter Umständen nicht möglich.

Turan, den 31. Oktober 2022

Sigurd Thorwald

Wahlleiter