Konstituierende Sitzung II/2021

Saxburger ist gemeinsam mit den drei verbliebenen Kollegen der F.L.D. Sandoval, Sokolik und Stockler zur konstituierenden Sitzung erschienen

Vielen Dank Herr Präsident für die freundliche Begrüßung. Wir von der F.L.D. freuen uns auf die Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode hier im hohen Haus mit vielen bekannten ber auch mit einigen neuen Gesichtern. Wie wir Ihnen, Herr Präsident bereits schriftlich mitteilten, hat sich die Zahl unserer Mitglieder, auch mit Blick auf unser eher mäßiges, ja zugegebenermaßen desaströses Wahlergebnis stark verringert. Wir haben erkannt und akzeptiert, dass es der F.L.D. an der notwendigen Akzeptanz bei den Wählern fehlt, die für eine weiterhin so hohe Zahl von Abgeordneten wie bisher erforderlich wäre.

Unter diesen Voraussetzungen und auch auf der Grundlage der guten Erfahrungen, die wir bisher mit Ihnen Herr Generaladministrator als Parlamentspräsident machen durften, sehen wir keine Notwendigkeit für einen Wechsel im Amt des Präsidenten der Nationalversammlung. Wir würden uns darüber freuen, wenn Sie weiterhin dieses Amt ausführen könnten. Die F.L.D. wird also keine Bewerbung für die NV-Präsidentschaft abgeben.

Ich möchte auch alle neuen und altbekannten Mitglieder des Hauses und natürlich Sie, Herr Präsident begrüßen. Zum Thema Parlamentspräsidentschaft hat Herr Saxburger ja schon unsere gemeinsame Meinung kundgetan.

Ich hätte aber mal eine Frage, die eher indirekt etwas mit der Nationalversammlung zu tun hat, aber Sie Harr Präsident in Ihrem Amt als Generaladministrator und Wahlleiter betrifft. Wie steht es eigentlich um die Ernennung des Präsidenten der Föderation, oder besser der Präsidentin? Die Wahlen sind ja nun durch und das Ergebnis der Stichwahl ist ja mangels echtem Wählervotums wirklich unbefriedigend. Das hatten wir in der Föderation bisher so noch nie, wenn ich mich richtig erinnere. Nach dem Wahlgesetzbuch sollen Sie Herr Generaladministrator, ja den Wahlsieger bestimmen. Wie wollen Sie das denn nun anstellen? Lose oder Streichhölzer ziehen lassen, Kaffeesatz lesen oder Vogelflug beobachten? Oder sollen die beiden Kandidatinnen den Wahlsieg untereinander auskämpfen, vielleicht im Boxring, auf der Ringermatte oder beim Sackhüpfen? Das hätte zumindest einen gewissen Unterhaltungswert für die Öffentlichkeit. Ich weiß, dass Ihnen das Wahlgesetzbuch keine leichte Aufgabe auferlegt. Aber es wäre schon schön zu erfahren, wie und auf welcher Grundlage wir eine neue Regierungschefin bekommen.

Zitat von Attila Saxburger

Unter diesen Voraussetzungen und auch auf der Grundlage der guten Erfahrungen, die wir bisher mit Ihnen Herr Generaladministrator als Parlamentspräsident machen durften, sehen wir keine Notwendigkeit für einen Wechsel im Amt des Präsidenten der Nationalversammlung. Wir würden uns darüber freuen, wenn Sie weiterhin dieses Amt ausführen könnten.

Herr Präsident, diesem Vorschlag möchte ich mich ausdrücklich anschließen.