Föderationsratswahlen

Für die Stimmzuteilung auf die Repräsentanten nach § 8 (3) FödRG wird eine Aufstellung der 14 stimmberechtigten Einwohner mit Zuordnung zur jeweiligen Föderationsrepublik benötigt. Kann das Wahlamt diese noch veröffentlichen?

Ich gratuliere ihnen zum Wahlsieg Herr Thorwald!

Zitat

Außenministerium

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen des Großherzogtum Arcors gratuliere ich Ihnen recht herzlich zur gewonnenen Wahl und wünsche Ihnen viel Erfolg für die kommende Legislaturperiode.

Mit freundlichen Grüßen

Maya Mausal

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Ich danke allen Gratulanten recht herzlich für die Glückwünsche zu meiner Wahl.

Zitat

Das Wahlamt der Föderation gibt bekannt: Auf die drei Föderationsrepubliken entfallen folgende Zahlen wahlberechtigter Bürger

Freistaat Turanien: 9
Neuturanien: 3
Schwion: 2

Damit ergibt sich folgende Mandatsverteilung der Repräsentanten der Republiken im neuen Föderationsrat

Turanien: 10+19=29 (Repräsentant: noch nicht bekanntgegeben)
Neuturanien: 10+7=17 (Repräsentant: noch nicht bekanntgegeben)
Schwion: 10+4=14 (Repräsentant: Landeshauptmann Saxburger)

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Wann werden die anderen Repräsentanten bekanntgegeben?

Das sollten Sie die Verantwortlichen der beiden Republiken fragen. Das Wahlamt der Föderation hat darauf keinen Einfluss.

Dieses Wahlergebnis bestätigt die großartige Regierungspolitik von Sigurd Thorwald und zeigt, dass die Liga für Turanien nicht umsonst gegründet wurde. Turanien hat wieder eine Regierung, der die Bürger vertrauen, wieder eine Regierung, deren Posten nicht nach Parteibuch vergeben werden.
Ich persönlich scheide nun aus der Politik aus und das ist auch gut so.
Ich möchte keinen Tag länger im Amt bleiben, als man mich gewählt hat, deshalb gebe ich hiermit meinen Rücktritt vom Amte des Föderationsministrs für Wirtschaft, Finanzen, Kultur und Sport bekannt und wünsche meinem Nachfolger viel Glück.
Ferner möchte ich Herrn Thorwald ganz herzlich zu diesem klaren Vertrauensbeweis seitens der Bürgerinnen und Bürger gratulieren.

Aber Herr West, ich stimme Ihnen ja wirklich zu, betreffend Ihre Aussagen über die bisherige Regierung Thorwald. Nur möchte ich Sie ein wenig bremsen, wenn Sie sagen "Turanien hat wieder eine Regierung, der die Bürger vertrauen." Bisher haben wir erstmal einen neuen Föderationsrat.

Ich bin mir zwar ziemlich sicher, dass wir wieder eine allseits anerkannte Föderationsregierung bekommen werden, nur sollten wir deren Wahl, oder besser vorerst die Wahl des Ministerpräsidenten abwarten. Bis dahin, bzw. bis zum Amtsantritt der neuen Minister für die bisher von Ihnen geführten Ministerien, sollten Sie, so es Ihnen möglich ist, Ihr Amt bitte noch weiterführen.

In diesem Zusammenhang möchte ich mich auch bei Ihnen Herr West für die sehr angenehme Zusammenarbeit in der Föderationsregierung bedanken. Wir warn sicher nicht immer einer Meinung, haben jedoch bei den wesentlichen Dingen nie das gemeinsame Ziel aus den Augen verloren. Ich bedauere Ihre Absage, der neuen Regierung anzugehören sehr, hoffe aber, dass Sie Turanien als ausgewiesener Fachmann für Kultur und Sport erhalten bleiben.

Meinen herzlichen Glückwunsch an alle neugewählten Abgeordneten, insbesondere an den Wahlsieger Thorwald!

Zitat

Original von Sigurd Thorwald
Das sollten Sie die Verantwortlichen der beiden Republiken fragen. Das Wahlamt der Föderation hat darauf keinen Einfluss.

Vollkommen richtig. Ich würde empfehlen, dass bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung für den Freistaat Turanien entweder der nach § 6 des "Vertrags über die Errichtung des Freistaats Turanien" im Amt befindliche Regierungsrat oder die Staatsversammlung nach § 5 den Repräsentanten bestimmt.

In Neuturanien könnte Herr Franke als Präfekt unter den 3 stimmberechtigten Bürgern eine Volksabstimmung durchführen.

Man sollte in diesen 2 "Nachzügler"-Republiken nur schnellstmöglich jeweils zur Benennung des Repräsentanten kommen, damit diese Republiken auch mit Sitz und Stimmen im Rat vertreten sind. Problematisch ist eine derartige "Nachbenennung" allemal schon. Aber auch hier würde ich empfehlen, unter dem Aspekt der Erst- und Einmaligkeit der Föderationsratswahl nach dem neuen FödRG Toleranz walten zu lassen.

Leider ist Dr. Franke schon vor längerer Zeit von seinem Amt zurückgetreten.

Ich würde empfehlen, den beiden Republiken noch bis nächsten Sonntag Zeit zu geben, da dann gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der neue Rat zusammentreten muss.

Das mit Herrn Dr. Franke ist bedauerlich, aber ich kann mich nun auch an seinen Rücktritt als Präfekt erinnern.

Sie haben Recht Herr Thorwald. Bis zur konstituierenden Sitzung, spätestens am nächsten Sonntag, haben die beiden Republiken noch Zeit. Sollten bis dahin keine Repräsentanten benannt sein (oder wenigstens die Bestimmung eingeleitet sein - soviel Toleranz könnte man ja aufbringen), sehe ich es so, dass die Mandate der nicht benannten Repräsentanten für diese Legislaturperiode verfallen. Ich würde dann für die analoge Anwendung von § 7 Absatz (2) Satz 3 FöRG plädieren.

Dem stimme ich zu.

Wer ist den der Regierungsrat für den Freistaat Turanien?

Den Regierungsrat bilden die Herren Ankner, Ho, Marius, Revilo und West.

Dann sollten diese Herren vielleicht einmal die Abstimmung einleiten.....

In der Tat, das sollten sie...

Sehr geehrter Herr Thorwald, nach dem FödRG ist der neue Rat spätestens 7 Tage nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu seiner konstituierenden Sitzung einzuberufen. Verantwortlich dafür zeichnet der Präsident der Föderation und in dessen Abwesenheit nach der Verfassung der MP. Vielleicht sollten Sie die Sitzung kurzfristig einberufen.

Die Föderationsrepubliken Neuturanien und der Freistaat haben es ja bisher leider nicht für nötig erachtet, ihren jeweiligen Repräsentanten zu bestimmen oder wenigstens Bestrebungen zu zeigen, diese zu ermitteln. Ich sehe daher die Sache so, dass diese Republiken in analoger Anwendung des § 7 Absatz (2) Satz 3 des Föderationsratsgesetz in dieser Legislaturperiode keinen Repräsentanten in den Rat entsenden.

Ich schließe mich Ihrer Auffassung an und habe den Rat soeben zu seiner konstituierenden Sitzung einberufen.