Strafverfahren Fritz Primer

Die Anklage erlaubt sich, von einer Stellungnahme zur Aussage des Zeugen Kellmann abzusehen, bittet aber darum, §3 der Allgemeinen Prozessordnung nicht willkürlich zu interpretieren. "Nachdem das Gericht zur Aussage von Zeugen aufgerufen hat, können sich diese innerhalb einer zuvor festgesetzten Frist beim Gericht melden und ihre Aussage machen" heißt nicht, dass nur der Richter Fragen stellen darf.

Auf den Antrag der Verteidigung auf Ablehnung des vorsitzenden Richters Saxburger wegen der Besorgnis der Befangenheit ergeht folgender Beschluss:

Der Antrag wird zurückgewiesen.

1. Das Gericht kann der Begründung des Antrags nicht folgen und sieht in der Verhandlungsführung keine Bevorteilung der Anklage oder Benachteiligung des Angeklagten. Bei der Befragung des Zeugen Kellmann nach dessen Aussage wurde der Verteidigung mehr zeitlicher und thematischer Raum eingeräumt als von der Anklage zuvor in Anspruch genommen wurde.

2. Das Gericht sieht in der Änderung der Verhandlungsführung entgegen der Antragsbegründung der Verteidigung weder eine emotionale noch eine "Trotzreaktion". Es ist ausschließliche und souveräne Aufgabe des Gerichts eine mündliche Hauptverhandlung unter Beachtung der Allgemeinen Prozessordnung zu führen. Ob Zeugen zu hören sind und wie deren Aussage aufzunehmen und notwendigenfalls durch Nachfragen zu konkretisieren sind, ist ebenso in die alleinige Entscheidungsbefugnis des Gerichts gestellt, wie die zeitliche Abfolge der Worterteilung aller an der Verhandlung beteiligten Parteien.

3. Das vorsitzende Richter hat sich bisher in keiner Richtung zu seiner Auffassung über den möglichen Ausgang dieses Verfahrens geäußert und hat durch seine Verhandlungsführung keinen Anlass für die Besorgnis gegeben, er hätte sich bereits auf einen bestimmten Ausgang vorfestgelegt. Der Vorwurf fehlender Objektivität wird daher vom Gericht zurückgewiesen.

Da das Gericht keinem der vorgebrachten Gründe folgen konnte, war der Ablehnungsantrag gegen den vorsitzenden Richter Saxburger zurückzuweisen.

Herr Generalstaatsanwalt, Ihre Bitte wurde zur Kenntnis genommen. Die Hoheit über die Verhandlungsführung steht jedoch dem Gericht zu und dieses wird in jedem einzelnen Fall entscheiden, ob, wie und wer Zeugen nach ihrer Aussage befragt.

Frau Rechtsanwältin, wollen Sie zur Aussage des Zeugen Kellmann Stellung beziehen?

Nein, da keine vollständige Befragung möglich war, es gab ja noch offene Punkte, kann die Verteidigung keine Stellungsnahme dazu abgeben.

Ich möchte es in diesem Zusammenhang nur als lachhaft und alles andere als rechtsstaatlich aufführen, dass das Gericht selbst über seine Befangenheit entscheidet. Ich beantrage dies an eine unabhängige Stelle zu übergeben und von dieser übrprüfen zu lassen.
Aber ich werde mich zu Gunsten meines Mandanten dem beugen und mir diesen Schauprozess weiter antun, der wohl kaum noch etwas mit einem fairen Prozess zu tun hat.

Gut Frau Rechtsanwältin, die Verteidigung verzichtet auf eine Stellungnahme.

Auch wenn es Sie offensichtlich nervt, trotzdem von mir wieder mal ein Hinweis. Verkneifen Sie sich bitte solche unqualifizierten und provokanten Einwürfe bezüglich die Rechtsstaatlichkeit der Behandlung eines Befangenheitsantragsverfahrens in der turanischen Justiz oder die öffentliche Diskreditierung dieses ganz normalen Strafverfahrens als unfairen "Schauprozess". Nur weil Sie Ihre, nach Ansicht des Gerichts fehlerhaften, Spielregeln nicht durchsetzen könne, steht Ihnen noch lange nicht das Recht zu, den Richter oder die Justizorgane zu verunglimpfen.

Und nun zum nächsten Zeugen. Ist der Zeuge Benderle anwesend? Wenn ja, bitte ich ihn, auf der Zeugenbank Platz zu nehmen.

Würden Sie bitte über meinen Antrag entscheiden

Aber gern Frau Rechtsanwältin.

Auf den Antrag der Verteidigung den Zurückweisungsbeschluss über den Antrag auf Ablehnung des vorsitzenden Richters Saxburger wegen der Besorgnis der Befangenheit einer "unabhängigen Stelle" zur Überprüfung zu übergeben ergeht folgender Beschluss.

Der Antrag wird zurückgewiesen.

1. Die turanische Rechtsordnung kennt weder eine Rechtsgrundlage für das Rechtsmittel, Beschlüsse des Obersten Gerichtshofes in Verfahrensfragen überprüfen zu lassen, noch eine als "unabhängige Stelle" bezeichnete Instanz, bei welcher ein solches Rechtsmittel eingelegt werden könnte. Beides wurde vom Antragsteller nicht benannt.

2. Der Antrag ist somit gegenstandslos und dient nach Ansicht des Gerichts dazu das Verfahren zu verschleppen. Er war damit als unzulässig zurückzuweisen.

Ich bitte auch um Entscheidung meines vorhin schriftlich eingereichten Antrags auf Unterbrechung von 30 Minuten, damit die Zeugen informiert werden können und sie somit die Gelegenheit haben, hier zu erscheinen. Eine vorherige Information war leider aufgrund des zu kurzfristig angelegten Prozesses nicht möglich.

Dem Antrag auf Unterbrechung wird stattgegeben.

Die Verhandlung wird zwecks Information der von der Verteidigung benannten Zeugen bis zum Wiederaufruf unterbrochen. Der Angeklagte verbleibt im Gewahrsam des Gerichts.

Ich bitte die Verteidigung, das Gericht kurzfristig über die Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Verhandlung zu informieren.

verlässt den Sitzungssaal in Richtung Richterzimmer

Zitat

Original von Denise Jacob
Ich möchte es in diesem Zusammenhang nur als lachhaft und alles andere als rechtsstaatlich aufführen, dass das Gericht selbst über seine Befangenheit entscheidet.

Laut zu einem Sitznachbarn der Presse:
Ungeheuerlich! Was denkt die eigentlich wer sie ist?! Das ist Beamtenbeleidigung.

Primer, der im Gewahrsam der Justizbeamten ist, ist plötzlich nass geschwitzt. Der Schweiß strömt ihm förmlich von der Stirn. Er wendet sich an die Beamten mit leicht zittriger Stimme.

Entschuldigung, mir wird grade so warm. Könnten Sie mir etwas zu trinken bringen?

Danke. Es geht...

In diesem Moment rutscht Primer die entgegengenommene Flasche Wasser aus der Hand und fällt zu Boden. Einen Augenblick später sackt auch Primer in sich zusammen.

Zitat

Original von Oberster Gerichtshof

Justizbeamter

Herr Primer? Haben Sie Probleme?

BITTE SOFORT EINEN ARZT!!!

Wenige Minuten später kommt ein Notarzt, welcher Primer untersucht und ihn sofort ins nächste Krankenhaus in die Notaufnahme bringen lässt.

Mit Sondersignal wird Primer dahin gebracht

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Primer wird durch den Rettungsdienst übernommen und ist auf dem Weg.