Büro des Kanzlers

  • Na ja...momentito...
    ...bitte.
    Aber keinen Blödsinn damit machen, ja? ;)



    Ich, Heinrich Abeken, wohnhaft in Königsberg-Land, bin rechtskräftig im derzeit gültigen Wählerverzeichnis der Föderation eingetragen. Mit meiner Unterschrift erteile ich HERRN PAOLO PINKEL gemäß Paragraf 2, Absatz 2 WahlG meine Unterstützung für seine Kandidatur bei der bevorstehenden Wahl zum Präsidenten der Föderation.


    Königsberg, den 14.08.2014

    Heinrich Abeken


  • Zitat

    Original von Paolo Pinkel
    Grazie.


    Na so gut tanze ich nun auch wieder nicht...
    Hat mich gefreut, Signore. Kommen Sie gut heim! Und bleiben Sie unserem Freistaat treu! ;)

  • Der Abgeordnete Thorwald schreibt Kanzler Abeken einen kurzen Brief. Er schlägt für die nächste Landtagssitzung eine Aussprache über die Klärung offener Vermögensfragen mit der Föderation vor. Zunächst müsse aber eine Neuwahl des Kanzlers erfolgen.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Richtet sich sein Büro in der Staatskanzlei ein. Einige Möbel sind abgenutzt und müssen ersetzt werden.
    Das muss jedoch ausgeschrieben werden...daher beschließt er diese vorerst weiter zu nutzen.

    Dr. Kurt Klebitz

    Landesfeuerwehrdirektor des Freistaates Turanien a. D.

  • Das Referat Brandschutz/Hilfeleistung legt einen Kurzbericht über die neue Feuerwehrschule in Badia beim Kanzler vor.
    Der Referatsleiter spricht eine Empfehlung aus.


    Hmm...sehr interessant...

    Dr. Kurt Klebitz

    Landesfeuerwehrdirektor des Freistaates Turanien a. D.

  • Republik Schwion
    Der Landeshauptmann


    Kanzler des Freistaats Turanien
    Herrn Dr. Kurt Klebitz
    Staatskanzlei des Freistaats Turanien
    4000 Freyburg



    Setterich an der Swine, 31.10.2015


    Sehr geehrter Herr Kanzler,


    verbunden mit dem Dank für Ihr Schreiben vom 24.09.2015 und die darin übermittelten Glückwünsche möchte ich mich für die Verzögerung bei der Beantwortung des Schreibens vielmals entschuldigen. Eine recht hohe Arbeitsbelastung und mehrere dienstlich und privat bedingte Abwesenheiten verhinderten in den letzten Wochen eine Antwort. Dies möchte ich hiermit nachholen.


    In Ihrem Schreiben regen Sie eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Turanien und der Republik Schwion an. Dem kann ich nur voll und ganz zustimmen. Die traditionell sehr engen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sollten unbedingt weiter gepflegt und wo es möglich ist auch vertieft werden.


    Darüber hinaus möchten Sie gern eine Zusammenkunft der Länderregierungschefs aller Länder der Föderation initiieren, um über das Verhältnis der Länder untereinander und deren Beziehungen zur Föderation in wesentlichen Politikbereichen zu sprechen. Auch für dieses Vorhaben haben Sie meine volle Unterstützung. Zwar bin ich der Auffassung, dass für diese Themen der Föderationsrat bereits einen passenden Rahmen bietet, sind dort ja die Vertreter der Länderregierungen präsent. Aber eine Zusammenkunft außerhalb des Rats kann sicher nicht schaden und würde für den ersten Schritt des Auslotens der Interessenlagen und das Abstimmen eines möglichen weiteren Vorgehens nicht bereits allzu offiziell wirken.


    Die Zusage für eine Teilnahme Schwions an einer geplanten Länderchefkonferenz und für eine weiterhin gute und gedeihliche Zusammenarbeit unserer beiden Länder können Sie hiermit als erteilt ansehen.


    Mit freundlichen Grüßen



    Landeshauptmann


    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Droste betritt das Kanzleramt und signalisiert der Wache, dass sie einen Termin beim Regierungschef habe. Sie weist sich mit ihrem Dienstausweis aus...

  • Die Wache, von der eigenen Wachsamkeit ganz überrascht, winkt sie gleich durch zum Kanzlerbüro.


    Ah, Guten Tag Frau Droste. Kommen Sie doch herein.

  • Herzlichen Dank.


    Sie setzt sich.


    Ihrem Vorzimmer hatte ich es bereits mitgeteilt, es geht mir um die Aufgabenverteilung zwischen Land, Präfekturen und Landkreisen sowie eine mögliche Änderung am Verwaltungsstrukturgesetz. Insbesondere wäre mir allerdings erste Punkt ein Anliegen. Derzeit gestaltet es sich so, dass expressis verbis nur die folgenden Aufgaben bei den Präfekturen liegen:

    • Regelung der strukturerhaltenden Neugliederung des Gebietsbestands unterhalb der Präfekturebene durch Plebiszit,
    • ein abstraktes Satzungs- bzw. Gesetzgebungsrecht,
    • der Aufbau, die Strukturierung und die Führung der Verwaltung (beim Präfekten),
    • die Bestimmung eines Landrats bei Vakanz.

    Die in Artikel 23 Staatsgrundgesetz festgehaltene Aufgabenerfüllung und die Wahrnehmung von Gesetzgebungskompetenzen sind sonst nicht näher definiert, sodass zumindest eine große Ungewissheit besteht, was eine Präfektur, die nunmal eine staatliche Verwaltungseinheit ist, ohne weitere Landesgesetze selbst entscheiden darf. An dieser Stelle wäre es für den Anfang sinnvoll ein Aufgabengesetz zu verabschieden, in dem der mögliche Regelungsrahmen, in dem sich Präfekturen bewegen, festgelegt ist. Dem folgenden sollten in entsprechenden Fachgesetzen noch weitere Aufgaben übertragen werden, wo es sinnvoll ist, bspw. was die Umsetzung von auf Föderationsebene besprochenen Umweltaufgaben angeht.


    Ähnlich gestaltet es sich bei den Landkreisen. Da sollten wir insgesamt sehr viel konkreter werden.

  • Ich würde behaupten, die Kommunalregierungen dürfen tun, was nicht einer höheren Ebene zuwiderläuft oder ausschließlich in deren Zuständigkeit fällt.
    Als Angehörige des Landtags steht es ihnen natürlich frei, einen entsprechenden Entwurf dort einzubringen. Gegebenenfalls muss auch auf Föderationsebene nachgebessert werden, zwischen den Ländern und der Föderation gibt es ja ebenfalls ein gewisses Kompetenzgerangel.


    Was wünschen Sie sich denn für Landkreise, Präfekturen, Gemeinden für ausdrücklich gesetzlich festzuschreibende Zuständigkeiten?